SPÖ Neustadtl an der Donau

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Parlamentsnews Mai 2016

  • Vorstellung des neuen Bundeskanzlers Christian Kern
  • Sein als „New Deal“ bezeichnetes Ziel ist es, die Wirtschaft zu stimulieren, um Jobs zu schaffen, von den Menschen auch leben können.

Die komplette Rede findet ihr auf dem SPÖ-Youtube-Kanals, bzw. unter diesem Link:

https://www.youtube.com/watch?v=4Mo-IjrIkb0

Die einzelnen Bundesminister samt Lebenslauf und Ressort findet ihr unter folgendem Link:
 
  • Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz
  • Beschluss des Finanzrahmens für die nächsten 4 Jahre
  • Finanzausschuss beschloss der Nationalrat dieses Mal Änderungen in verschiedensten Bereichen
  • Katastrophenfonds kofinanziert
  • Block an Novellen wurde aus dem Landwirtschaftsausschuss
  • Integrationsmaßnahmen werden bundeseinheitliche Standard gefordert
  • Dem Nationalrat wurden auch zahlreiche Rechnungshof-Berichte vorgelegt
  • Fragestunde zum Thema Arbeit und Soziales
  • Auf Antrag der Opposition wird auch der Hypo-Untersuchungsausschuss bis Juli verlängert,
  • usw.

PDF Icon33_parlamentsnews_1.pdf