Themen
Sylvia Kögler erneut zur Vorsitzenden gewählt – Sozialdemokratische Gemeindevertreter:innen setzen auf Kontinuität und Verantwortung
Im Volksheim Grafenbach fand am Mittwochabend die Konferenz des Bezirksverbandes Neunkirchen der…
Hauptinhalt
06.07.2023
Sozialistische Jugend fordert konsumfreie Räume
„Am letzten Schultag des Jahres, haben wir als SJ (Sozialistische Jugend) Bezirk Amstetten den Schüler_innen die Möglichkeit gegeben, am Hauptplatz mit gratis Verpflegung ihr Schuljahr ausklingen zu lassen. Wir freuen uns, dass so viele unser Angebot angenommen haben und wir junge Menschen aus dem…
06.07.2023
Zonschits/Pfister: „NÖ Landesbudget ist visionslos, unsozial und altbacken!“
„Die große Politshow, die die ÖVP NÖ im Hinblick auf den Rechnungsabschluss des Landesbudgets abzieht, ist in Wahrheit der hohen Inflationsrate und den steigenden Preisen geschuldet! Denn nur diese unerwartet hohen Steuereinnahmen und diverse Bundesgelder führen dazu, dass das Land Mehreinnahmen von…
06.07.2023
Samwald: „Wohnen wird in NÖ zum Luxus!“
SPÖ-Wohnbausprecher, LAbg. Mag. Christian Samwald, sieht eine bedenkliche Entwicklung der Wohnsituation in Niederösterreich: „Wohnen wird in unserem Bundesland langsam aber sicher zum Luxus! Und anstatt dem entgegenzuwirken, setzt Schwarz-Blau mit dem Stopp des geförderten Wohnbaus sogar zusätzlich…
06.07.2023
Schmidt: „Englisch kann in der Schule nicht früh genug gefördert werden!“
Die Novellierung des NÖ Pflichtschulgesetzes stand auf der Tagesordnung der dieswöchigen Landtagssitzung. Dass ab nun die Möglichkeit zur flächendeckenden Einführung von Englisch als Unterrichtssprache besteht, sieht SPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt überaus positiv: „Wir fordern seit…
04.07.2023
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
Die hohe Inflationsrate und steigende Preise führen zu unerwartet hohen Steuereinnahmen im Landesbudget. Dazu kommen Zuwendungen des Bundes für Covid-19 Hilfsmaßnahmen (230 Millionen Euro), ein Ersatz für den Wohn- und Heizkostenzuschuss 2023 (127,9 Millionen Euro) und erhöhte Beiträge der Gemeinden…
04.07.2023
Hergovich: Die Pressefreiheit gilt auch in Niederösterreich
„Es steht der ÖVP in Niederösterreich nicht zu, sich in die Pressefreiheit im Land einzumischen. Attacken auf Medien und JournalistInnen durch die ÖVP Niederösterreich richten sich von selbst und sollten sofort eingestellt werden“, sagt Sven Hergovich, der Vorsitzende der SPÖ Niederösterreich:…